21. Sitzung des Verbandsgemeinderates Maikammer

21. Sitzung des Verbandsgemeinderates Maikammer

Die 21. Sitzung des Verbandsgemeinderates Maikammer findet

am Donnerstag, dem 30. März 2023, 19:00 Uhr,

im Sitzungssaal des Rathauses Maikammer (R 108), Immengartenstraße 24, 67487

Maikammer statt.

TAGESORDNUNG:

A) ÖFFENTLICHE SITZUNG

1. Einwohnerfragestunde

2. Bericht der Polizeiinspektion Edenkoben zu Kriminalitäts- und Verkehrsunfallzahlen

3. Beitritt zum "Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz"

4. Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Maikammer

Anträge auf Änderung des FNP

Auftragserteilung Planungsbüro

Städtebaulicher Vertrag zur Kostenübernahme

Aufstellungsbeschluss zur 7. Änderung

Annahme des Planvorentwurfs

Beschluss der frühzeitigen Beteiligung

5. Schulentwicklungsplan

6. Unterrichtung über Ehrenämter und Nebentätigkeiten im Jahre 2022

gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz

7. Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen in

Rheinland-Pfalz (AGFK-RLP)

8. Auftragsvergaben

8.1 Auftragsvergaben:

- Grundschule Kirrweiler 2. Rettungsweg:

- Rohbauarbeiten

8.2 Auftragsvergaben:

- Grundschule Kirrweiler 2. Rettungsweg:

- Fensterarbeiten

8.3 Auftragsvergaben:

- Grundschule Kirrweiler 2. Rettungsweg:

- Schlosserarbeiten

8.4 Auftragsvergaben:

- Grundschule Kirrweiler 2. Rettungsweg:

- Trockenbauarbeiten

8.5 Auftragsvergaben

- Rathaus Maikammer Planungsleistungen Tragwerksplaner

8.6 Auftragsvergaben

- Kalmitbad/ Filterkies

9. Verschiedenes/Informationen

B) NICHT ÖFFENTLICHE SITZUNG

10. Verschiedenes/Informationen

gez.

Gabriele Flach, Bürgermeisterin