Die 35. Sitzung des Gemeinderates Maikammer

Die 35. Sitzung des Gemeinderates Maikammer findet am Dienstag, dem 28. Februar 2023, 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses Maikammer (R 108), Immengartenstr. 24, 67487 Maikammer statt.

TAGESORDNUNG:

A) ÖFFENTLICHE SITZUNG

1. Einwohnerfragestunde

2. Vorstellung der geplanten Freiflächen-PV-Anlage bei der Fa. Tenneco

3. Antrag auf Teiländerung des Flächennutzungsplans

Teilbereich "In der Langen Bösgewanne" in Maikammer

4. Bebauungsplan "Freiflächen-Photovoltaikanlage In der Langen Bösgewanne"

Beratung über den Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplans

Aufstellungsbeschluss

Städtebaulicher Vertrag

5. Übertragung von Haushaltsermächtigungen 2022 gem. § 17 Abs. 5 GemHVO

6. Finanzbericht zum 31.12.2022

7. Erlass der Haushaltssatzung mit -plan 2023

Bekanntmachung nach § 97 Abs. 1 Gemeindeordnung (GemO)

8. Haushalt 2023

Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit -plan 2023

9. Bauvorhaben

9.1 Bauvoranfrage Gartenstraße

Errichtung einer Vinothek mit Straußwirtschaft

10. Übertragung der Aufgaben des Bauhofs auf die Verbandsgemeinde

11. Annahme von Zuwendungen, gem. § 94 GemO

12. Verschiedenes/Informationen

B) NICHT ÖFFENTLICHE SITZUNG

13. Grundstücksangelegenheiten

13.1 Grundstücksangelegenheiten

13.2 Grundstücksangelegenheiten

14. Verschiedenes/Informationen

C) ÖFFENTLICHE SITZUNG

15. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung gem. § 35 I 3 GemO